Endlich war es dann mal so weit. Nach 2-wöchigen Koalitionsverhandlungen mit den Jusos trafen wir uns am 16.03. zur ersten, der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlaments. Die Stimmung war entspannt, deutlich angenehmer als bei allen vorangegangen StuPa Sitzungen. Den Teilnehmern war anzumerken, dass man sich nun endlich auf richtige Parlamentsarbeit einstellen konnte im Gegensatz zu dem Schmierentheater, welches die Hauptakteure aus dem letzten AStA aufführte.

Nach den Formalia einer jeden Sitzung wählten wir das neue Präsidium, neuer Präsident ist Marvin Matthäus von der GHG, seine Stellvetreter sind Andreas Kurt Klein (Jusos) und Lukas Helmbrecht (GHG). Der Wahlausschuss konnte somit seinen letzten Dienst erledigen und das Präsidium übergeben; bei der anstrengenden Wahl hatten sie sich das auch herzlich verdient.

Es folgte ein Bericht von Felix Hesse, der in der Übergangszeit vom 25.01. bis zum 16.03. bereits AstA-Vorsitzender war und sagte, dass er von den verbleibenden AStA-Mitgliedern (der Rest hatte sich ja fein aus dem Staub gemacht) Unterstützung erhalten hat. Die Aufarbeitung der finanziellen Lage ohne eine völlige Übergabe sei jedoch schwierig gewesen. Dass Boris Schön nicht viel hinterlassen würde dachten wir uns bereits. Ein weiteres gutes Beispiel für Berichte lieferten im Anschluss das Fachschaftsreferat und das SchwuBiLe, in dem sie nicht nur von vergangenen sondern auch von anstehenden Veranstaltungen berichteten. Solche guten Berichte waren vom alten AStA leider auch Mangelware und so ließen sich hier schon die Vorboten von guter zukünftiger Arbeit im StuPa erkennen.

Es folgte die Abstimmung über unseren gemeinsamen Referatszuschnitt mit den Jusos, und die Wahlen der AstA-Referenten mit vielen Nachfragen engagierter Oppositionsmitglieder, eine Aufstellung der neuen Referate findet ihr in der Tabelle:

Mit diesen neu gewählten AstA-Referenten werden wir uns in Zukunft nach allen Kräften bemühen, unsere grünen Inhalte auch für euch Studierende umzusetzen: gute Sozialberatung, ein vielfältiges Kulturangebot und ein veganes Alternativangebot in der Mensa sind nur einige Themen unserer zukünftigen Referatsarbeit. Durch die Verkleinerung des AStAs von 19,5 auf 16 Stellen und der Vermeidung von doppelt ausgeschütteten Aufwandsentschädigungen können wir zudem ehemalig exorbitante Gehaltskosten effizient eindecken. Es gibt schließlich sinnvolle Aktion für euch, in denen wir das Geld besser gebrauchen können.

Auf die Referatswahlen folgte ein weiterer Bericht von Felix Hesse, in dem er den laufenden Stand um den Verkauf des KKCs und ein Rechtsgutachten erläuterte. Das Kunst und Kulturcafé der Studierenden am Campus Essen wurde am 25.01., dem Tag an dem Jan Bauer und Boris Schön endgültig aus dem AStA gewählt wurden in einem Last-Minute Geschäft von den eben genannten an das Studentwerk weit unter Wert verscherbelt. Robin Wilharm hatte in einem vorangegangen Bericht aus dem Senat bereits die Position der Hochschulleitung beschrieben: Sie sei über den Verkauf zufrieden, obwohl das Verfahren „“unschön“ gewesen sei. Kein Wunder, hatte die Hochschulleitung höchst selbst doch Boris Schön aus dem Amt des Finanzers geworfen weil er zum Wahlzeitpunkt kein Student mehr war. Und doch schloßen sie mit dem Studentwerk, Boris Schön und dem ebenfalls schwer in Verruf geratenem Jan Bauer das schmutzige Geschäft. Dass sie von den Umständen im AStA unterrichtet gewesen sein müssen ist eigentlich genauso unstrittig wie das Hinwegsetzen über eine vorherige Abstimmung im Studierendenparlament, es scheint dass dieses Geschäft so schnell und still wie möglich in trockene Tücher gebracht werden sollte. Das StuPa stimmte anschliessend einem Antrag zu, der den Verkauf des KKC strikt ABLEHNT und weiterhin feststellt, dass eine Zustimmung durch das StuPa nie gegeben war. Die Parlamentarier sind sich einig, dass wir alles dafür tun werden das KKC zurück in die studentische Hand zu bringen. Auch wir von der GHG verurteilen das Verhalten von Studentwerk und Hochschulleitung und werden uns stark für die Wiedererlangung des KKC einsetzen.

Weiterhin wurde der erste Haushaltsentwurf unseres Finanzers Hauke Jensen an den Haushaltsausschuss überwiesen, ein langerwarteter und guter Schritt angesichts jahrelanger Haushaltsverweigerung des ehemaligen Finanzers Boris Schön, seit Jahren werden die Kosten des AStAs nun endlich transparent. Weitere angenommene Anträge: Zu den Autonomen Referaten wird das Behinderten und Chronisch Kranken Referat (Antragssteller Tobias Quiram) kommen: das vom Präsidium mit Eilantrag angeforderte Rechts- und Wirtschaftsgutachten rund um das KKC wurde bestätigt.Viele andere Anträge mussten angesichts der doch schön sehr späten Stunde leider vertagt werden, die nächste Sitzung wird sich jedoch eben diesen widmen; wir sind uns sicher das so eine konstruktive Arbeit im Studierendenparlament wie wir sie in der letzten Sitzung erleben durften auch in Zukunft große Früchte tragen wird.

Für die live-Mitschnitte der StuPa-Sitzungen könnt ihr hier unseren twitter-account besuchen.

Der Tag ist gekommen, dass die Urne ausgezählt wurde.  Es wurden nur 2161 Stimmen abgegeben davon 1969 gültige. Unsere Auswertung hat ergeben, dass das Stupa von 37 auf 33 Sitze zusammenschrumpft, weil SMF-G und RCDS mehr Plätze bekommen als sie Kandidaten haben.

Die Steigerung von 4 auf 11 Plätze ist beeindruckend und wir freuen uns für euch im AStA zu sein.

Wir werden euch über die Zweitstimmen und das offizielle Ergebnis auf dem Laufenden halten.

UPDATE:

Hier ist das vorläufige offizielle Ergebnis: Link